Digitale Dienste Gesetz
Hier finden Sie alles zur Digitaltauglichkeit dieser Regelung.
Visualisierungen
Diese Visualisierungen haben dem Referat geholfen Digitaltauglichkeit zu erstellen und den Sachverhalt zu kommunizieren.
Übersicht verantwortlicher Akteure nach DDG
- Macht die Regelung leichter verständlich, indem sie die verantwortlichen Akteure für die Umsetzung und Überwachung darstellt und wie diese mit der neu eingerichteten Koordinierungsstelle interagieren.
- Erleichtert das Auffinden der relevanten Textpassagen, aus welchen sich die jeweiligen Verantwortlichkeiten ergeben, durch explizite Nennung der Paragraphen.
NKR Stellungnahme
Diese Ausführungen sind der Stellungnahme des NKR entnommen.
Das Ressort hat die Möglichkeiten zum digitalen Vollzug der Neuregelung (Digitaltauglichkeit) geprüft und hierzu einen Digitalcheck mit nachvollziehbarem Ergebnis durchgeführt.
• Die Vollzugsprozesse wurden visuell dargestellt.
• Die Bedürfnisse der Betroffenen und des Vollzugs werden in der Regelung berücksichtigt, indem bei der Erstellung der Regelung frühzeitig Stellungnahmen von Verbänden und NGOs eingeholt wurden. Außerdem wurden die am Vollzug beteiligten Bundesbehörden eng in die Entwicklung der Regelung eingebunden.
• Es werden die Voraussetzungen für eine digitale Kommunikation geschaffen, indem die Regelung technologieoffen gestaltet ist. Außerdem wird die digitale Kommunikation zwischen den beteiligten Behörden ermöglicht; auf Formerfordernisse wird verzichtet.
• Die Regelung schafft die Voraussetzungen für eine Gewährleistung von Datenschutz und Informationssicherheit, da sie in engem Austausch mit dem oder der BfDI erarbeitet wurde.
• Das Vorhaben enthält klare Regelungen für eine digitale Ausführung, indem es technologieneutral und hinsichtlich digitaler Abläufe offen formuliert ist. So wird die Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden nicht beeinträchtigt.
• Die Regelung ermöglicht die Automatisierung des Vollzugs, indem weitestgehend harmonisierte Rechtsbegriffe verwendet werden.
Der NKR begrüßt die Visualisierung der Zusammenarbeit zwischen Behörden, welche im Zusammenhang mit der Neuregelung vorgelegt wurde.
Sie haben Gesprächsbedarf zu Ihrem Vorhaben?
Bei inhaltlichen Anliegen zu Ihrem Regelungsvorhaben oder Fragen helfen wir Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns über digitalcheck@digitalservice.bund.de oder rufen Sie uns an unter 0151/40 76 78 39.