Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
Hier finden Sie alles zur Digitaltauglichkeit dieser Regelung.
Visualisierungen
Diese Visualisierungen haben dem Referat geholfen Digitaltauglichkeit zu erstellen und den Sachverhalt zu kommunizieren.
Vereinfachter Zielprozess Antragstellung nach §9b StromStG
- Abstrahiert den Antragsprozess und stellt ihn strukturiert dar, um bei verschiedenen Akteurinnen und Akteuren ein gemeinsames Verständnis zu schaffen.
- Zeigt die Aufteilung der Verantwortlichkeiten zwischen Unternehmen und Behörden durch klare visuelle Abgrenzung.
- Macht durch die Kennzeichnung automatisierter Prüfungen Digitalisierungspotenziale sichtbar.
- Markiert optionale Schritte und Risiken, um komplexe Abläufe verständlich zu machen und Gestaltungsspielraum aufzuzeigen.
Voraussetzungen für Entlastung nach §9b StromStG
- Macht rechtliche Logik nachvollziehbar und leichter überprüfbar, indem Voraussetzungen eindeutig und strukturiert dargestellt werden.
- Führt Gesetz und Verordnung zusammen und ermöglicht damit das Erfassen des Gesamtprozesses.
- Hebt den Ursprung der Voraussetzungen farblich hervor um eine schnelle Orientierung zu gewährleisten.
- Verdeutlicht Digitalisierungspotenziale durch die Unterscheidung automatisierter und manueller Schritte.
- Verbindet rechtliche Voraussetzungen mit Umsetzungsschritten und dient damit als Orientierung für beteiligte Akteurinnen und Akteure.
NKR Stellungnahme
Diese Ausführungen sind der Stellungnahme des NKR entnommen.
Das Ressort hat die Möglichkeiten zum digitalen Vollzug der Neuregelung geprüft und hierzu insgesamt zwei erweiterte Digitalchecks mit nachvollziehbaren Ergebnissen durchgeführt. Diese behandeln aufgrund der abgrenzbaren Regelungsbereiche die Umsetzung des Strompreispakets sowie die Vereinfachungen im Bereich E-Mobilität getrennt voneinander. Zudem wurden mehrere Visualisierungen der geplanten Vollzugsprozesse vorgelegt, was der NKR begrüßt. Zur Veröffentlichung freigegeben wurden vom Ressort die Prozessdarstellung (Rulemap) der Steuerentlastung für Unternehmen im Stromsteuergesetz sowie ein dazugehöriges Flussdiagramm.
Zum Strompreispaket:
- Betroffene und der Vollzug wurden nach Angaben des Ressorts einbezogen, indem die Generalzolldirektion und die Hauptzollämter unter Mitarbeit der DigitalService GmbH des Bundes beteiligt wurden.
- Die Regelung schafft laut Ressort die Voraussetzungen für eine digitale Kommunikation, da die Online-Beantragung bereits im Status Quo möglich ist. Zudem wird durch die Novelle die Onlineverpflichtung für die Steuerentlastung auf 2025 vorgezogen.
- Die Regelung schafft nach Angaben des Ressorts die Voraussetzungen für eine Wiederverwendung von Daten und Standards, indem Vorhalte- statt Vorlagepflichten eingeführt werden.
- Klare Regelungen für eine digitale Ausführung ergeben sich aus den hinzukommenden Begriffsbestimmungen im Stromsteuergesetz sowie der Klarstellung bei der Steuerentlastung für Unternehmen im Energiesteuergesetz.
- Durch die Einführung einer Online-Antragspflicht sowie von Vorhalte- statt Vorlagepflichten werden Voraussetzungen für eine Automatisierung ermöglicht.
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