Ergebnis der Vorprüfung
Informieren Sie den NKR frühzeitig über Ihr Vorhaben und geben Sie an, ob ein Digitalbezug besteht.
Die Rolle des Nationalen Normenkontrollrats
Hier erfahren Sie, worauf der Nationale Normenkontrollrat (NKR) beim Digitalcheck Ihres Regelungsvorhabens achtet.
Hinweis: Diese Seite richtet sich ausschließlich an Bundesministerien.
Was sind die Aufgaben des NKR im Rahmen des Digitalcheck?
Der NKR hat den gesetzlichen Auftrag, sicherzustellen, dass Digitalisierung bei der Erarbeitung neuer Regelungsvorhaben berücksichtigt wird. Seit April 2023 fließen die Ergebnisse des Digitalcheck in die Stellungnahmen des NKR ein und sind öffentlich einsehbar.
Dabei gilt:
- Der NKR prüft die Berücksichtigung der fünf Prinzipien digitaltauglicher Gesetzgebung.
- Die Anforderungen der Verordnung für ein interoperables Europa (EU) 2024/903 werden nicht vom NKR geprüft.
- Der NKR gibt nicht zu jedem Regelungsvorhaben eine Stellungnahme ab.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die für Ihr Haus zuständigen Ansprechpartner beim NKR.
Relevante Dokumente
Auf diese Unterlagen achtet der NKR beim Digitalcheck Ihres Regelungsvorhabens.
Digitalcheck Dokumentation
Damit kann der NKR nachvollziehen, wie Sie die Digitaltauglichkeit Ihres Vorhabens sicherstellen.
Regelungsentwurf
Der NKR prüft die Umsetzbarkeit und den Erfüllungsaufwand Ihres Vorhabens anhand des Referentenentwurfs.
Visualisierungen
Optional
Visualisierungen wie Flussdiagramme helfen dem NKR, Ihre Überlegungen zur Digitaltauglichkeit nachzuvollziehen.